Überraschende Nachricht
Es ist September 2020 und auf dem Tisch im Büro von Florian Bodenmann, CEO von SUUBER liegt eine überraschende Nachricht. Der ursprünglich amerikanische, nun internationale Taxi Revolutionär Uber findet, die Marke SUUBER sei zu ähnlich und fordert deswegen „deren vollständigen Wiederruf“. Die Übereinstimmung sei zu gross und man könnte versehentlich SUUBER mit Uber verwechseln. Ein Markenrechtsstreit wie bei David gegen Goliath.
Auf der einen Seite haben wir ein Unternehmen, welches sich auf die Vermittlung von Reinigungskräfte an Privatpersonen spezialisiert und auf der anderen ein Taxiunternehmen. Denken sie, das es passieren könnte, dass man in der Schweiz aus Versehen anstatt ein Uber Taxi, eine Reinigungskraft anstellt und sich über eine saubere Wohnung freuen darf, wenn man eigentlich nur eine gemütliche Fahrt nach Hause buchen wollte? Diese und andere Fragen mussten genaustens analysiert werden um herauszufinden ob der Wiederspruch von Uber gegen SUUBER gerechtfertigt ist.
Angefochtene Marke: SUUBER
vs.
Wiedersprechende Marke: Uber
Was macht eine Übereinstimmung aus?
Zu einer Übereinstimmung bei Waren oder Dienstleistungen kommt es, wenn diese gleichartig sind. Dies ist der Fall, wenn die Endnutzer denken könnte, dass die Dienstleistungen aus ein und demselben Unternehmen stammen oder dem gleichen Markeninhaber zuordnungsbar sind. Das heisst also, dass für eine Übereinstimmung von SUUBER mit Uber mindestens die Kunden von SUUBER auf die Idee kommen müssten, dass SUUBER ein Subunternehmen von Uber ist. Fällt Ihnen eine Argumentation ein, wie eine Firma für Putzkräftevermittlung etwas mit einem Taxiunternehmen gemeinsam haben könnte?
Achtung, lassen Sie sich von der trockenen Beschreibung der Bereiche welche SUUBER und Uber für sich als markenrechtlich geschützt beansprucht haben nicht demotivieren weiterzulesen, Sie können bei Bedarf die kursiven Stellen überspringen, das wichtigste wurde fett gekennzeichnet.
Üble Übereinstimmung in Kategorie 9?
Der Schutzbereich von Uber in der Kategorie 9 umfasst folgende Bereiche:
„Computersoftware für die Koordination von Transport-/Beförderungsdienstleistungen, nämlich Software für die automatische Disposition, Abfertigung und Entsendung von motorisierten Fahrzeugen; Computersoftware; Computerperipheriegeräte; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte.“
Hingegen zu den Bereichen der Kategorie 9, die SUUBER beansprucht:
„Computersoftware; Computersoftware für die Personalvermittlung; Computerprogramme; Computerprogramme für die Personalvermittlung; Anwendungssoftware; Anwendungssoftware für Mobiltelefone für die Personalvermittlung; herunterladbare elektronische Publikationen.“
Wie sie durch die Hervorhebung der fettgedruckten Wörter sehen können findet ganz klar eine einzelne Übereinstimmung zwischen den geschützten Bereichen beider Firmen statt. Der Begriff Computersoftware ist bei beiden Firmen markenrechtlich geschützt.
Da Uber der Marke SUUBER widerspricht und diese nicht als eigenständige Marke anerkennt, verlangt Uber die Löschung der Marke aus dem Register. Das bedeutet, dass SUUBER keinen Anspruch mehr auf rechtlichen Schutz für ihre Marke erhalten soll, wodurch sich beliebige neue Firmen einfach den Namen SUUBER benutzen könnten.
Kategorie 35
SUUBER gewinnt - teilweise
Fazit:
Die Wahrscheinlichkeit ist gross, dass man beim bestellen eines Uber Taxi nicht aus Versehen eine Reinigungskraft anstellt. SUUBER ist demnach nicht gleich Uber, SUUBER darf den Namen behalten und der Name ist auch weiterhin unter den Kategorien 35 und 45 geschützt. Lediglich der Eintrag für die Kategorie 9 wurde entfernt, da die Übereinstimmung genug offensichtlich ist und deswegen dem Widerspruch der Firma Uber teilweise angenommen aber grösstenteils abgelehnt wurde.
Wir sind froh, dass SUUBER SUUBER bleiben darf. Auch wenn Uber ein riesiges Unternehmen ist, besitzt es jedoch nicht die Macht einem SUUBERen SUUBER Unsuuberkeit vorzuwerfen und damit durchzukommen.
SUUBER bleibt SUUBER!
SUUBER putzt – SUUBER agstellt
